Not- und Bereitschaftsdienste

In diesem Seminar lernen Sie als Arbeitnehmervertreter die rechtlichen Grundlagen von Not- und Bereitschaftsdiensten sowie Rufbereitschaften kennen. Ihnen werden deren arbeits- und mitbestimmungsrechtliche Voraussetzungen und Grenzen aufgezeigt. Sie können so aktiv und kritisch diese Sondermodelle der Arbeitszeitgestaltung in Ihrer betrieblichen Praxis begleiten.

In vielen Betrieben werden Not- und Bereitschaftsdienste sowie Rufbereitschaften geleistet. Nicht allein aufgrund der häufig ungünstigen zeitlichen Lage in den Abend- oder Nachtstunden und am Wochenende gibt es hier zahlreiche Konfliktfelder. Besteht eine Pflicht zur Teilnahme? Wann sind Not und Bereitschaftsdienste zulässig? Wie werden sie vergütet? Wie können die Mitarbeiter vor Überforderung geschützt werden? Viele solcher Einzel- und Detailfragen fordern von Ihnen als Betriebsrat Beratung und Unterstützung.

Grundlagen zu Not- und Bereitschaftsdiensten sowie Rufbereitschaften

• Wann liegen Not- und Bereitschaftsdienste vor?
• Was sind Rufbereitschaften?
• Typische Situationen notwendiger oder sinnvoller Not- und Bereitschaftsdienste
• Standardprobleme bei der Einführung von Sonderdiensten und »notleidender« bestehender Modelle

Individuelle Voraussetzungen

• Arbeitsvertragliche Voraussetzungen der Teilnahme an Sonderdiensten
• Änderung von Arbeitsbedingungen durch Änderungskündigung und Änderungsvertrag – Versetzung
• Vergütung von Sonderdiensten und anfallenden Überstunden
• Rücksichtnahme bei der Zuweisung von Diensten und Schutz einzelner Mitarbeiter vor Überforderung

Arbeitszeitrechtliche Voraussetzungen

• Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes
• Probleme bei Nacht- und Sonntagsarbeit
• Haftung und Unfallversicherungsschutz

Besondere Problemsituationen

• Einhaltung von Ruhezeiten und Gefährdung nachfolgender Regeldienste
• Gefährdung durch Alleinarbeit, Anreisewege
• Sicherstellung von Erreichbarkeiten
• Kombination von Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaften

Mitbestimmung bei Not- und Bereitschaftsdiensten

• Mitbestimmung in Arbeitszeitfragen (§ 87 Abs. 1 Nr. 2, 3 BetrVG)
• Umgang mit Mitarbeiterbeschwerden
• Beteiligung bei Versetzungen und Erstellung von Dienstplänen