Viele Gremien führen Ihre Betriebsratssitzungen derzeit auf Distanz durch.
Die Neufassung der §§30ff BetrVG durch das Betriesrätemodernisierungsgesetz macht es weiterhin möglich, dass Sie in dieser Ausnahmesituation virtuell zusammenkommen dürfen.
Dann kennt so manch einer von Ihnen auch das Dilemma:
Einige Abstimmungen werden vorschriftsmäßig ausschließlich geheim, also anonym durchgeführt. Bei anderen sollen sie auf ausdrücklichen Wunsch von Betriebsratsmitgliedern auf diesem Weg erfolgen.
Und nun? Wie soll das in virtuellen Betriebsratssitzungen funktionieren?
Jetzt gibt es endlich ein Tool, das Ihnen komfortabel und einfach anonyme Online-Abstimmungen ermöglicht. |
Zwar gilt im Normalfall, dass eine Abstimmung im Gremium offen mit Handzeichen erfolgt. Finden jedoch besondere Wahlen für die Bildung des Betriebsausschusses oder sonstiger Ausschüsse statt, ist die geheime Wahl vorgeschrieben.
Ansonsten besteht grundsätzlich Formfreiheit. D. h. Betriebsräte können selbst entscheiden, auch in anderen Beschlusslagen, geheim zu wählen. Diese freiwillig auferlegte Formanforderung kann in der Geschäftsordnung des Betriebsrats geregelt werden. Das ist allerdings kein Muss.
Für die Wahl des Betriebsratsvorsitzenden oder des Stellvertreters sieht § 26 BetrVG keine gesetzliche Form vor. Der Antrag eines einzelnen Mitglieds genügt, damit die Wahl geheim durchgeführt werden muss.
Für sonstige Beschlüsse genügt der Antrag eines Mitglieds nicht. Die Mehrheit der anwesenden Betriebsratsmitglieder müsste beschließen, die Beschlussfassung geheim durchzuführen.
Durch die Neuregelung des §30 BetrVG können Betriebsräte unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin online Sitzungen abhalten und abstimmen. Mit diesem Tool sind nun erstmalig online geheime Abstimmungen möglich.
So einfach geht’s:
Als BR-Vorsitzender legen Sie kinderleicht und schnell eine Umfrage an und laden weitere Teilnehmer dazu ein. Per E-Mail erhalten diese einen Link zu Ihrer Umfrage und geben ihre Stimme mit einem einfachen Klick ab. Hierbei werden lediglich die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen sowie die Enthaltungen gezählt, ohne sie irgendeinem Teilnehmer zuzuordnen. Im Ergebnis sehen Sie und Ihre BR-Kollegen somit, wie Ihr Gremium geheim abgestimmt hat.
Sie sind neugierig und haben nur auf diese Möglichkeit gewartet? Nutzen Sie das neue Programm ganz einfach hier.